Heppenheim
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Ausschreibungen / Bekanntmachungen

Die Sitzungstermine städtischer Gremien finden Sie im Bürgerinformationssystem.
Ausschreibungen der Stadt Heppenheim  in der Hessischen Ausschreibungsdatenbank (HAD)
Ausschreibungen der Stadt Heppenheim in der Auftragsbörse der Metropolregion Rhein-Neckar

21.08.2019 Auftragsbekanntmachung - Anmietung und Wartung von vernetzten Kopier- und Drucksystemen

Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290/408

 
Öffentlicher Auftraggeber
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Großer Markt 1
64646 Heppenheim

Gegenstand der Leistung ist die Anmietung und Wartung von 25 fabrikneuen (1. Zulassung) und vernetzten Kopier- und Drucksystemen (22 mit Farbfunktion) gemäß beiliegender Spezifikation.

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/408

09.08.2019 Allgemeinverfügung über die Sperrzeit für die Außengastronomie im gesamten Stadtteil Heppenheim-Erbach

Allgemeinverfügung über die Sperrzeit für die Außengastronomie im gesamten Stadtteil Heppenheim-Erbach

 
Aufgrund von § 9 Hess. Gaststättengesetz (HGastG) in Verbindung mit §§ 1,3 Sperrzeitverordnung (SperrzeitVO), in der jeweils gültigen Fassung, ergeht anlässlich der Kerwe im Stadtteil Erbach folgende Allgemeinverfügung:

I. Verfügung

  1. Die Sperrzeit im Stadtteil Erbach wird wie folgt festgelegt:
    In der Nacht von Freitag, den 23.08.2019, auf Samstag    02:00 Uhr
    In der Nacht von Samstag, den 24.08.2019, auf Sonntag  02:00 Uhr
    In der Nacht von Sonntag, den 25.08.2019, auf Montag    01:00 Uhr
    In der Nacht von Montag, den 26.08.2019, auf Dienstag   24:00 Uhr.
  2. Zuwiderhandlungen gegen die Verfügung können als Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 12 HGastG geahndet werden.
  3. Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet.

II. Begründung
Gemäß § 3 SperrzeitVO kann die örtliche Ordnungsbehörde bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse die Sperrzeit allgemein verkürzen. Bei der Kerwe in Erbach handelt es sich um eine Traditionsveranstaltung, an deren Gestaltung verschiedene örtliche Vereine teilnehmen. Die Veranstaltung dient durch verschiedene Möglichkeiten der Begegnung in erster Linie der Stärkung des Zusammenhaltes der Dorfbewohner und erst in zweiter Linie wirtschaftlichen Interessen. Die Veranstaltung ist in der Bevölkerung fester Bestandteil des kulturellen Lebens.
Bei der Festsetzung der Sperrzeit auf 02:00 Uhr jeweils am Kerwefreitag und  -samstag wurde dem öffentlichen Bedürfnis am Interesse der Durchführung der Traditionsveranstaltungen Rechnung getragen.

III. Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung musste nach § 80 VwGO wegen der Rechtssicherheit für die Veranstalter angeordnet werden. Bei Abwägung zwischen den Interessen der durchführenden Vereine, die u.a. mit der Vorbereitung auch Verpflichtungen eingehen, und einem möglichen Widerspruch, der aufschiebende Wirkung hätte, ist das Interesse der Antragstellerin höher zu bewerten als das Schutzinteresse einzelner Anlieger.

IV. Bekanntgabe
Diese Verfügung gilt an dem der Veröffentlichung in der Tageszeitung nachfolgenden Tage als bekannt gegeben.

V. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bürgermeister als örtliche Ordnungsbehörde, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Der Widerspruch hat wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung kann bei dem Verwaltungsgericht Darmstadt, Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, gestellt werden.

Die Klage kann auch auf elektronischem Weg eingelegt werden, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. Die Einlegung der Klage über eine gewöhnliche E-Mail ist nicht zulässig. Zu den Einzelheiten vergleiche die Hinweise auf der Internet-Homepage unter www.vg-darmstadt.justiz.hessen.de.

06.08.2019 Nachtragssatzung der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2019

30.07.2019 Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen

Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen

 
Die Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim sind am Kirchweih-Montag (05.08.2019) ab 12:00 Uhr geschlossen.

13.07.2019 Platzvergabe für den jährlichen Weihnachtsbaumverkauf auf dem Europaplatz in Heppenheim

Platzvergabe für den jährlichen Weihnachtsbaumverkauf auf dem Europaplatz in Heppenheim

 
Die Kreisstadt Heppenheim vergibt den Standplatz für einen Weihnachtsbaumverkauf auf einem Teilbereich des westlichen Europaplatzes (Lorscher Straße/B460) für 3 Jahre (2019-2021), jeweils ab Samstag vor dem 1. Advent bis zum 24.12. des Kalenderjahres, neu. Es wird ein privatrechtlicher Nutzungsvertrag geschlossen.
Die Bewerbungsfrist läuft vom 01.08.2019 bis 31.08.2019.

Der Zuschlag erfolgt unter Berücksichtigung von allgemeinen Vergabegrundsätzen an die/den Meistbietende/n in Form der freihändigen Vergabe. Bei gleicher Eignung und Angebotshöhe gilt die Reihenfolge des Posteingangs.

Die Bewerbungsunterlagen können unter www.heppenheim.de abgerufen und eingesehen werden. Die Bewerbung ist schriftlich in einem verschlossenen Umschlag einzureichen.

Magistrat der Kreisstadt Heppenheim | Stadtmarketing | Großer Markt 1 | 64646 Heppenheim

11.07.2019 Vereinfachte Umlegung Odenwaldschule Teil 2 - Aufhebung des Beschlusses

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:
 
Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung vom 20. März 2017 zwischen der Stadt Heppenheim und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 BauGB der Beschluss über die vereinfachte Umlegung Odenwaldschule Teil 2 nach § 82 BauGB vom 14. September 2018 durch Beschluss vom 13.05.2019  aufgehoben wurde. 
 
Außerdem wird die Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die vereinfachte Umlegung nach § 83 BauGB vom 03. November 2018 sowie der Beschluss des Nachtrags zur Vereinfachten Umlegung vom 18. März 2019 aufgehoben.
 
Mit dieser Bekanntmachung werden die neuen Flurstücke aus der Vereinfachten Umlegung wieder durch die alten Flurstücksumringe ersetzt. Die im Grundbuch eingetragenen Rechte und Belastungen sowie die Eigentumsverhältnisse bleiben bestehen. 
 
Geldleistungen fallen keine an.
 
 
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Erbacher Straße 46, 64720 Michelstadt, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.
 
 
Michelstadt, den 09.07.2019
Amt für Bodenmanagement Heppenheim
Im Auftrag
Gez. Seibel, TI

27.06.2019 Baugebiet Nordstadt II; hier: Mitteilung der gesicherten Erschließung

Baugebiet Nordstadt II; hier: Mitteilung der gesicherten Erschließung im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB)

 
Für den Geltungsbereich des Baugebietes Nordstadt II zwischen Darmstädter Straße (B 3), Gunderslachstraße und der Bahnlinie ist die gesicherte Erschließung im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB) ab dem 01.07.2019 gewährleistet.

17.06.2019 Nutzbarkeit des Freibades und des Starkenburg-Stadions während des Landesturnfestes

Nutzbarkeit des Freibades und des Starkenburg-Stadions während des Landesturnfestes

 
In Heppenheim und Bensheim findet vom 19. bis 23.06.2019 das Hessische Landesturnfest statt. In dieser Zeit finden Schwimmwettkämpfe im Heppenheimer Freibad statt. Daher ist das Bad für die Besucher am Freitag, 21.06. und Samstag, 22.06.2019 nur eingeschränkt nutzbar.

Das Schwimmerbecken wird an beiden Tagen für Wettkämpfe genutzt und ist
am Freitag, 21.06.2019 mit den Bahnen 1 bis 4 in der Zeit von 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr und am Samstag, 22.06.2019 mit den Bahnen 1 bis 8 in der Zeit von 07:30 Uhr bis 18:30 Uhr belegt.

Die verbleibenden Bahnen des Schwimmerbeckens sowie die weiteren Becken, wie Lehrschwimmbecken, Nichtschwimmerbecken und Kleinkinderbecken stehen für den öffentlichen Badebetrieb zur Verfügung.

Auch im Starkenburg Stadion kann in der Zeit vom 18.06. bis 23.06. wegen der Austragung der Wettkämpfe von der Öffentlichkeit kein Sport betrieben werden. Zuschauer sind natürlich herzlich willkommen.

28.05.2019 Bürgerbüro und Stadtbücherei geschlossen

Bürgerbüro und Stadtbücherei geschlossen

 
Die Stadtbücherei Heppenheim bleibt nach dem Feiertag Christi Himmelfahrt am Freitag 31. Mai und Samstag, 1. Juni geschlossen.

Am Samstag, 01.06.2019 ist auch das Bürgerbüro der Kreisstadt Heppenheim, Friedrichstraße 21, geschlossen.

24.05.2019 Bekanntmachung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

22.05.2019 Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen

Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen

 
 
Die Dienststellen der Stadtverwaltung und der Eigenbetrieb Stadtwerke sind am
Freitag, 24.5.2019, ab 12:00 Uhr geschlossen und auch telefonisch nicht
erreichbar. Das Bürgerbüro ist für die Briefwahl bis 18:00 Uhr geöffnet.
Museum und Musikschule haben wie gewohnt geöffnet.

15.05.2019 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Nachtrags-Haushaltssatzung 2019

13.05.2019 Wahlbekanntmachung Wahl zum Europäischen Parlament

07.05.2019 Aufhebung der Haus- und Badeordnung

Aufhebung der Haus- und Badeordnung für das Freibad der Kreisstadt Heppenheim vom 17.3.2011

 
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Aufhebung der Haus- und Badeordnung für das Freibad der Kreisstadt Heppenheim vom 17.03.2011 zu.

Die Aufhebung tritt mit dem Tag der Veröffentlichung in Kraft.

03.05.2019 Versteigerung von Fundsachen

Versteigerung von Fundsachen

Am Freitag, den 10. Mai 2019, findet in Heppenheim in der Tiefgarage des Stadthauses, Eingang Gräffstraße, 1. UG, ab 16:00 Uhr eine öffentliche Versteigerung von Fundfahrrädern und anderer Fundsachen statt.

Wir bitten Sie zu beachten, dass die Fundsachenversteigerung erstmalig an einem Freitag stattfindet.

02.05.2019 Musikschule wegen Umzug geschlossen

Musikschule wegen Umzug geschlossen

 
Die Musikschule der Kreisstadt Heppenheim zieht in das neue Dienstgebäude in der Friedrichstraße 21 um. Daher bleibt sie am Montag, 6.5. und Dienstag, 7.5.2019 geschlossen. Unterricht findet an diesen Tagen nicht statt. Ab Mittwoch (8.5.) steht das Musikschul-Team zu den gewohnten Öffnungszeiten im neuen Stadthaus zur Verfügung.

24.04.2019 Bürgerbüro und Tourist-Information wegen Umzug geschlossen

Bürgerbüro und Tourist-Information wegen Umzug geschlossen

 
Das Bürgerbüro inklusive Wahlamt der Kreisstadt Heppenheim und die Tourist-Information ziehen in das neue Dienstgebäude in der Friedrichstraße 21 um. Daher bleiben Bürgerbüro und Wahlamt am Montag, 29. April 2019 geschlossen. Die Tourist-Information ist am Montag, 29. April und Dienstag, 30. April 2019 geschlossen.

15.04.2019 Europawahl - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

12.04.2019 Umzug des Wahlamtes

Umzug des Wahlamtes


Wir bitten um Beachtung, dass sich das Wahlamt ab Montag, den 15.04.2019, im neuen Stadthaus (Metzendorfhaus) in der Friedrichstraße 21 befindet. Der Zugang zum Wahlamt links vom Gebäude wird bis zur Öffnung des Haupteingangs ausgeschildert und ist barrierefrei.

Das Bürgerbüro bleibt voraussichtlich bis Ende April 2019 am Graben 15 und wird dann ebenfalls in das ehemalige Kaufhaus Mainzer umziehen.

12.04.2019 Bürgerbüro und Bücherei an Ostersamstag geschlossen

Bürgerbüro und Bücherei an Ostersamstag geschlossen

 
Das Bürgerbüro inklusive Wahlamt und die Stadtbücherei der Kreisstadt Heppenheim bleiben am Ostersamstag (20.04.2019) geschlossen.

12.04.2019 Öffentliche Auslegung - Raumordnerische Beurteilung für Verlagerung und Erweiterung Einrichtungshaus Segmüller in Mannheim

Öffentliche Auslegung der Raumordnerischen Beurteilung für die Verlagerung und Erweiterung des Einrichtungshauses Segmüller in Mannheim

 
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat uns in seiner Funktion als zuständige Anhörungsbehörde gebeten, folgenden Bekanntmachungstext zu veröffentlichen:

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Öffentliche Auslegung der Raumordnerischen Beurteilung für die Verlagerung und Erweiterung des Einrichtungshauses Segmüller in Mannheim

Die höhere Raumordnungsbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe hat das von der Fa. Hans Segmüller Polstermöbelfabrik GmbH & Co.KG beantragte Raumordnungsverfahren zur Verlagerung und Erweiterung eines Einrichtungshauses in Mannheim abgeschlossen und die Raumordnerische Beurteilung erstellt.

Über das Ergebnis dieses Raumordnungsverfahrens ist gem. § 19 Abs. 5 Landesplanungsgesetz - LplG - die Öffentlichkeit zu unterrichten. Hierzu ist die raumordnerische Beurteilung in den von den geplanten Vorhaben betroffenen Gemeinden einen Monat zur Einsicht auszulegen.

Die raumordnerische Beurteilung liegt in der Zeit vom 29.04.2019 bis einschließlich 31.05.2019 zur Einsichtnahme aus. Die Unterlagen können bei der Stadtverwaltung Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, Friedrichstraße 21 in 64646 Heppenheim, II. Obergeschoss in Zimmer 2.26 während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung eingesehen werden.

Die allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung sind:
Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 12.00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr

Die raumordnerische Beurteilung entfaltet gegenüber dem Träger des Vorhabens und gegenüber Einzelnen keine unmittelbare Rechtswirkung. Sie ersetzt nicht die für das Vorhaben erforderlichen Genehmigungen, Planfeststellungen oder sonstigen behördlichen Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften (§ 18 Abs. 5 LplG). Sie ist jedoch in diesen Verfahren zu berücksichtigen (§ 18 Abs. 5 LplG).

Die zur Einsicht ausgelegten Unterlagen sind auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe (www.rp-karlsruhe.de) zugänglich. Sie finden dort die Unterlagen im „Beteiligungsportal“ unter „Raumordnung/Aktuelle Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren/Öffentlichkeitsbeteiligung“.

06.04.2019 Versteigerung von Fundsachen

Versteigerung von Fundsachen

Am Freitag, den 10. Mai 2019, findet in Heppenheim in der Tiefgarage des Stadthauses, Eingang Gräffstraße, 1. UG, ab 16:00 Uhr eine öffentliche Versteigerung von Fundfahrrädern und anderer Fundsachen statt.

Alle Empfangsberechtigten werden gemäß § 980 (1) BGB aufgefordert, bis zum 3. Mai 2019, 12:00 Uhr, im Fachbereich 3/Ordnungsamt, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, ihre Rechte an den zur Versteigerung anstehenden Fundsachen geltend zu machen.

Wir bitten Sie zu beachten, dass die Fundsachenversteigerung erstmalig an einem Freitag stattfindet.

Auskunft erteilen Frau Kinscherff, Tel. 06252 13-1209 und Frau Drescher Tel. 06252 13-1216.

02.04.2019 Auftragsbekanntmachung Architektenleistung

Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290 383

 
Öffentlicher Auftraggeber
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Großer Markt 1
64646 Heppenheim

Bezeichnung / kurze Beschreibung des Auftrags
Architektenleistung Umbau Gewölbekeller des Kurmainzer Amtshofes für multifunktionale Veranstaltungen.


Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290 383.

01.04.2019 Interessensbekundungsverfahren - Elektrotechnische Ausrüstung Wasserwerk

Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290/385

 
Öffentlicher Auftraggeber:
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Interessenbekundungsverfahren vor beschränkter Ausschreibung
Elektrotechnische Ausrüstung Wasserwerk

Die vorhandene Langsamentkarbonisierungsanlage (LEK) im Wasserwerk Heppenheim wird gegen eine neue und moderne Schnellentkarbonisierungsanlage (SEK) mit zwei neuen Reaktoren aus Edelstahl umgebaut. Der Umbau findet im laufenden Betrieb statt.
Die Leistungen umfassen u.a Neubau von Schaltfeldern der Niederspannungshauptverteilung und der elektrotechnischen Ausrüstung, Neubau messtechnischer Ausrüstung und Automatisierungstechnik und Rückbau der EMSR-Technik der alten Anlage.
Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/385.

27.03.2019 Interessenbekundungsverfahren - Hydraulische Ausrüstung Wasserwerk

Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290/384

 
Öffentlicher Auftraggeber
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Interessenbekundungsverfahren vor beschränkter Ausschreibung Hydraulische Ausrüstung Wasserwerk

Die vorhandene Langsamentkarbonisierungsanlage (LEK) im Wasserwerk Heppenheim wird gegen eine neue und moderne Schnellentkarbonisierungsanlage (SEK) mit zwei neuen Reaktoren aus Edelstahl umgebaut. Der Umbau findet im laufenden Betrieb statt.
Weitere Leistungen umfassen u.a die Erneuerung der Rohwasser-Tiefbrunnenpumpen sowie Förderpumpen, neue Verrohrung in Edelstahl und Armaturen sowie den Rückbau der alten Anlage.

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/384.

20.03.2019 Wasserstellen und Toilettenanlagen auf den Friedhöfen

Wasserstellen und Toilettenanlagen auf den Friedhöfen der Kreisstadt Heppenheim und den Stadtteilen

 
Wir weisen darauf hin, dass die Leitungen für die Wasserstellen auf den Friedhöfen in Heppenheim ab Mittwoch, 20.03.2019 wieder geöffnet sind. Die Wasserstellen und Toilettenanlagen auf den Ortsteil-Friedhöfen werden ab Mittwoch, 27.03.2019 wieder aufgedreht.

19.03.2019 Dienststellen der Stadtverwaltung geschlossen

Dienststellen der Stadtverwaltung geschlossen

 
Für den bevorstehenden Umzug der Mitarbeitenden vom Stadthaus in das restaurierte ehemalige Kaufhaus Mainzer in der Friedrichstraße 21 sind technische Umstellungsarbeiten erforderlich. Diese werden am Freitag, 22.03.2019 durchgeführt. Da der Kontakt per Telefon und E-Mail an diesem Tag nur eingeschränkt möglich ist, bleiben alle Dienststellen der Stadtverwaltung am Freitag, 22.03.2019 geschlossen.

14.03.2019 Verlegung des Wochenmarktes

Verlegung des Wochenmarktes

 
Auf Grund der Veranstaltung „Autoschau“ in der gesamten Fußgängerzone und auf dem Parkhof wird der Wochenmarkt am Samstag, den 30.03.2019 auf die Parkhofstraße verlegt.

14.03.2019 Einrichtung von Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Einrichtung von Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

 
Gemäß § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) sind die Bürgerinnen und Bürger einmal jährlich über die Möglichkeiten des Eintrages von Übermittlungssperren zu unterrichten.

Auf Antrag können folgende Sperren eingetragen werden:

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich- rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft gemäß § 42 Absatz 3 BMG

Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familien-angehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religions-gesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:
  1. Vor- und Familiennamen,
  2. Geburtsdatum und Geburtsort,
  3. Geschlecht,
  4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft,
  5. derzeitige Anschriften und letzte frühere Anschrift,
  6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie
  7. Sterbedatum.
Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft.

2. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wähler- gruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen gemäß § 50 Absatz 1 BMG

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahl-berechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk gemäß § 50 Absatz 2 BMG

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 BMG Auskunft erteilen über
  1. Familienname,
  2. Vornamen,
  3. Doktorgrad,
  4. Anschrift sowie
  5. Datum und Art des Jubiläums.
  6. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage gemäß § 50 Absatz 3 BMG

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über
  1. Familienname,
  2. Vornamen,
  3. Doktorgrad und
  4. derzeitige Anschriften.
Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden.

Der Widerspruch kann durch eine formlose schriftliche Mitteilung beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Fachbereich 3 / Bürgerbüro, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim eingereicht werden.

Ein entsprechendes Formular kann auch von der Homepage der Stadt Heppenheim www.heppenheim.de heruntergeladen werden.

07.03.2019 Allgemeinverfügung über Verkaufszeiten anlässlich von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen

Allgemeinverfügung

 

über Verkaufszeiten anlässlich von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen gemäß § 6 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes


1. Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird das Of-fenhalten aller Verkaufsstellen in Heppenheim (außer Stadtteilen) aus An-lass der Automobilschau am Sonntag, den 31. März 2019, in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr, freigegeben.

2. Gemäß § 80 Abs. 2 Ziff. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung angeordnet.

3. Diese Allgemeinverfügung wird öffentlich bekanntgegeben. Der Verfü-gungstenor wird im Starkenburger Echo öffentlich bekanntgemacht. Die Allgemeinverfügung gilt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. Der vollständige Wortlaut der Allgemeinverfügung wird im Stadthaus, Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim, ausgehängt und kann während der Öffnungszeiten (montags bis donnerstags 8:00 bis 16:00 sowie freitags zwischen 8:00 und 12:00 Uhr) dort eingesehen wer-den. Zusätzlich wird der vollständige Wortlaut der Allgemeinverfügung auf der städtischen Homepage (www.heppenheim.de) zur Einsicht bereitge-stellt.

Begründung:

Abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) dürfen von den Gemeinden aus Anlass von Messen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen, Ladengeschäfte nach § 6 Abs.1 HLöG an Sonn- und Feiertagen für die Dauer von höchstens sechs zusammenhän-genden Stunden bis längstens 20.00 Uhr geöffnet sein.
Diese Tage werden durch die Gemeinden festgelegt. § 6 HLöG setzt vo-raus, dass ein externer Anlass in der Form einer Messe, eines Marktes  oder einer ähnlichen Veranstaltung vorliegt, der einen für die Verhältnisse des entsprechenden Ortes beträchtlichen Besucherstrom anzieht. Die zu erwartende Anteilnahme muss jedoch durch die Veranstaltung selbst aus-gelöst werden und darf sich nicht erst infolge der zusätzlichen Öffnung der Geschäfte ergeben.
Die Heppenheimer Wirtschaftsvereinigung e. V. hat beantragt, die Laden-öffnungszeiten anlässlich der Automobilschau für das Gebiet der Stadt Heppenheim (außer Stadtteile) am Sonntag, den 31. März 2019, von 12.00 bis 18.00 Uhr freizugeben.

Bei der Automobilschau handelt es sich um einen gem. § 69 i. V. m. § 68 Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) festgesetzten Spezialmarkt. Rund 35 Un-ternehmen bieten einen Überblick über das in der Region vorhandene vielfältige Angebot auf dem Automobilmarkt; es umfasst eine Vielzahl von Herstellern. Bei der Ausstellung werden Zweiräder und Fahrzeuge aller Klassen ausgestellt. Die Veranstaltung findet seit Jahrzehnten (44. Auto-mobilschau) jedes Jahr im Frühjahr statt und zieht, unabhängig von der Sonntagsöffnung, weit über die Stadtgrenzen Heppenheims hinaus große Besucherströme an.

Nach ausgiebiger Prüfung sehen wir in der geplanten Veranstaltung einen Anlass, der nach § 6 Abs. 1 Hessisches Ladenöffnungsgesetz am 31. März 2019 eine Freigabe der Sonntagsöffnungszeiten in dem o. a. Umfang rechtfertigt.

Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung war die soforti-ge Vollziehung der Allgemeinverfügung anzuordnen. Es kann nicht hinge-nommen werden, dass etwaigen Widersprüchen gegen die Allgemeinver-fügung aufschiebende Wirkung zukommt. Eine abschließende rechtskräftige Entscheidung über einen derartigen Widerspruch kann bis zum Veranstaltungstermin nicht herbeigeführt werden und es kann im Interesse des Einzelhandels nicht hingenommen werden, dass die Freigabe der Ladenöffnungszeiten durch einen einfachen Widerspruch in letzter Minute nicht wirksam werden kann. Für die Offenhaltung der Ladengeschäfte benötigt der Einzelhandel Planungssicherheit.
Eine kurzfristige Absage auf Grund eines Widerspruches würde einen er-heblichen finanziellen Schaden verursachen.


Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Ordnungsamt, Großer Markt 1, 64646 Heppen-heim, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Der Widerspruch hat wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung kann bei dem Verwaltungsgericht Darmstadt, Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, gestellt werden.
Die Klage kann auch auf elektronischem Weg eingeleitet werden, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. Die Einlegung der Klage über eine gewöhnliche E-Mail ist nicht zulässig. Zu den Einzelheiten vergleichen Sie die Hinweise auf der Internet-Homepage unter www.vg-darmstadt.justiz.hessen.de.

28.02.2019 Teileinziehung der öffentlichen Straße „In den Langen Äckern“

Teileinziehung der öffentlichen Straße „In den Langen Äckern“

 
Teileinziehung der öffentlichen Straße „In den Langen Äckern“

28.02.2019 Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim

Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim

 
Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim

28.02.2019 Aufhebungssatzung zur Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim

Aufhebungssatzung zur Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim

 
Aufhebungssatzung zur Schulordnung für die Benutzung der Musikschule Heppenheim vom 15.05.2012, in der Fassung vom 11.02.2016

27.02.2019 Entgeltordnung Freibad Heppenheim

Entgeltordnung Freibad Heppenheim

 
Entgeltordnung Freibad Heppenheim

26.02.2019 Tariferhöhung Taxenverkehr

Tariferhöhung Taxenverkehr

 
Tariferhöhung Taxenverkehr

26.02.2019 Auftragsbekanntmachung - Interessenbekundungsverfahren Kanalisierung Kalterer Straße

Auftragsbekanntmachung - Interessenbekundungsverfahren Kanalisierung Kalterer Straße
HAD-Referenz-Nr.: 290/379

 
Öffentlicher Auftraggeber:
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Interessenbekundungsverfahren vor beschränkter Ausschreibung
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise und Kanalaufdimensionierung in offener Bauweise in der Kalterer Straße.

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/379.

26.02.2019 Freiwillige Feuerwehr Erbach e.V. Einladung zur gemeinsamen Jahreshauptversammlung

Freiwillige Feuerwehr Erbach e.V.
Einladung

 

zur gemeinsamen Jahreshauptversammlung der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Heppenheim-Erbach und des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Erbach e.V.

am Freitag, den 15.03.2019 um 19.30 Uhr im Schulungsraum der Feuerwehr Erbach

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Jahresbericht des Vereins der FFW-Erbach a. Bericht des 1. Vorsitzenden
  3. Jahresberichte der Einsatzabteilung
    1. Bericht des Wehrführers
    2. Bericht des Jugendwartes
    3. Bericht der Kinderfeuerwehr
    4. Bericht der Alters- u. Ehrenabteilung
  4. Kassenbericht
  5. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Rechners
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Wahl des Vorstandes
  8. Wahl des Feuerwehrausschusses
  9. Wahl von zwei Kassenprüfern
  10. Satzungsänderung § 4 Ehrenmitglieder
  11. Anträge
  12. Veranstaltungen
  13. Verschiedenes
  14. Ehrungen und Grußworte der Gäste

Anträge zur Tagesordnung können bis spätestens drei Tage vor der Jahreshauptversammlung schriftlich und begründet beim Vorstand eingereicht werden.

20.02.2019 Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Sperrzone anlässlich des Fastnachtsumzugs am 03.03.2019 in Heppenheim

Allgemeinverfügung


über die Ausweisung einer Sperrzone für das Mitführen von Glasbehältnissen und das Mitbringen und den Verzehr von mitgebrachten alkoholischen Getränken anlässlich des Fastnachtsumzugs am 03.03.2019 in Heppenheim

 
Gemäß §§ 1, 2, 6, 11, 31, 40, 47, 48 und 52 des Hessischen Gesetzes über die öffentlich Sicherheit und Ordnung (HSOG) und §§ 1 und 35 Hess. Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) in der jeweils geltenden Fassung, erlässt der Magistrat der Kreisstadt Heppenheim folgende

Allgemeinverfügung:

  1. Allen Personen, die sich am Fastnachtssonntag, 03.03.2019, in der Zeit vom 12.00 Uhr bis 20.00 Uhr in dem nachfolgend beschriebenen Bereich aufhalten, wird das Mitführen von Glasbehältern und das Mitbringen und der Verzehr von mitgebrachten alkoholischen Getränken untersagt.

    Der Bereich ist wie folgt begrenzt: Graben, zwischen Fastnachtsbrunnen und Gräffstraße

  2. Die Überprüfung der unter Ziffer 1 angeführten Bestimmung obliegt der Polizei, dem Ordnungsamt und den Kräften des eingesetzten Sicherheitsdienstes.

  3. Bei Zuwiderhandlungen gegen Ziffer 1 kann durch Polizei oder Ordnungsamt ein Platzverweis erteilt werden. Ebenso können Glasflaschen und Gläser sowie deren Inhalt, beschlagnahmt und vernichtet werden. Gleiches gilt für jegliche mitgebrachte alkoholische Getränke. Hierzu kann unmittelbarer Zwang, der hiermit angedroht wird, angewandt werden.

  4. Gemäß § 80 Abs. 2 Ziff. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung angeordnet.

  5. Diese Allgemeinverfügung wird öffentlich bekanntgegeben. Der Verfügungstenor wird im Starkenburger Echo öffentlich bekanntgemacht. Die Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. Der vollständige Wortlaut der Allgemeinverfügung wird im Stadthaus, Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim, ausgehängt und kann während der Öffnungszeiten (montags bis donnerstags 8:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags zwischen 8:00 und 12:00 Uhr) dort eingesehen werden.

20.02.2019 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Nordstadt II“

19.02.2019 Einladung zu den Jahreshauptversammlungen der Jagdgenossenschaften

Einladung
zu den Jahreshauptversammlungen der Jagdgenossenschaften der Jagdbezirke I, II, III und IV Heppenheim, sowie der Jagdgenossenschaften Hambach und Kirschhausen

 
Die Jahreshauptversammlungen für das Jagdjahr 2019 der oben genannten Jagdgenossenschaften werden zu folgenden Terminen anberaumt:


Jagdgenossenschaft I Heppenheim
am Freitag, dem 15.03.2019, um 19.30 Uhr im Gasthaus „Athen“ , Wormser Tor 2, 64646 Heppenheim
(Jagdbezirk: B 3 Heppenheim/Laudenbach, badische Landesgrenze, Weschnitz, Stadtbach)

Jagdgenossenschaft II Heppenheim
am Mittwoch, dem 20.03.2019, um 19.30 Uhr im Gasthaus-Restaurant „Gossini“, Graben 5, 64646 Heppenheim
(Jagdbezirk: Stadtbach/Weschnitz Gemarkungsgrenze Lorsch, Gemarkungsgrenze Bensheim, Gemarkungsgrenze Stadtteil Hambach, Hambacher Tal)

Jagdgenossenschaft III Heppenheim
am Mittwoch, dem 13.03.2019, um 19.30 Uhr im Gasthaus „Zum Steinschlößchen“ (Fetsch), Am Pfalzbach 61, 64646 Heppenheim -Scheuerberg
(Jagdbezirk: Alle Grundstücke östlich der B 3, nördlich der B 460 bis Hambacher Tal und Hambacher Gemarkungsgrenze sowie Kreisstraße 54 (Am Pfalzbach) und Gemarkungsgrenze Seidenbach)

Jagdgenossenschaft IV Heppenheim
am Donnerstag, dem 21.03.2019 , um 19.30 Uhr im Gasthaus „Athen“, Wormser Tor 2, 64646 Heppenheim
(Jagdbezirk: Östlich der B 3 Heppenheim/Laudenbach bis Landesgrenze, südlich der B 460 bis Stadtteil Kirschhausen/Sonderbach und den jetzigen Stadtteil Erbach)

Jagdgenossenschaft Hambach
am Montag, dem 18.03.2019, um 19.30 Uhr im Gasthaus „Zur Rose“ (Mohr) Hambacher Tal 76, 64646 Heppenheim-Hambach
(Jagdbezirk: Gesamtgemarkungen Unter- und Ober-Hambach)

Jagdgenossenschaft Kirschhausen
am Mittwoch, dem 24.04.2019, um 18.30 Uhr im Gasthaus „Mühlenkeller“ (Schäfer), Siegfriedstraße 305, 64646 Heppenheim-Kirschhausen
(Jagdbezirk: Gemarkungen Kirschhausen, Sonderbach und Wald-Erlenbach)

Für alle sechs Jagdgenossenschaften gilt folgende Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bericht des Jagdvorstehers
3. Vorlage des Kassenberichtes 2018
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Jagdvorstandes
6. Neuwahl der Kassenprüfer
7. Verwendung des Pachterlöses 2018
8. Beratung des Haushaltsplanes 2019
9. Verschiedenes

Alle Jagdgenossen, das sind die Eigentümer bejagbarer Flächen, die innerhalb der vorgenannten Jagdbezirke liegen, werden hiermit nach den Satzungen der jeweiligen Jagdgenossenschaften zur Teilnahme an den oben genannten Jahreshauptversammlungen eingeladen.

Lt. § 7 der Satzungen kann sich jeder Jagdgenosse durch einen Jagdgenossen der gleichen Jagdgenossenschaft oder seinen volljährigen Ehegatten oder einen Verwandten ersten Grades vertreten lassen. Ein Jagdgenosse kann lediglich einen weiteren Jagdgenossen vertreten. Personengemeinschaften und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts haben einen Vertreter zu bevollmächtigen. Vertreter in der Genossenschaftsversammlung bedürfen einer schriftlichen Vollmacht, die dem Vorsitzenden vor Beginn der Versammlung vorzulegen ist.

Die Versammlungen sind beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der zur Jagdgenossenschaft gehörenden Jagdgenossen, die zugleich die Mehrheit der Grundfläche vertreten müssen, anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit findet um 20.00 Uhr eine erneute Versammlung im gleichen Lokal mit gleicher Tagesordnung statt, zu der hiermit ebenfalls eingeladen wird und die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Jagdgenossen beschlussfähig ist (§ 5 Ziffer 5 der Satzung).

Heppenheim 19. 02. 2019
gez. Ulrich Obermayr, Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaften Heppenheim I – IV
gez. Franz Schuster, Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaft Hambach
gez. Franz Rothermel, Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaft Kirschhausen

18.02.2019 Auftragsbekanntmachung - Ultrafiltrationsanlagen Scheuerberg und Hambach

Auftragsbekanntmachung - Ultrafiltrationsanlagen Scheuerberg und Hambach
HAD-Referenz-Nr.: 290/377

 
Öffentlicher Auftraggeber:

Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Interessenbekundungsverfahren vor beschränkter Ausschreibung

Lieferung von 2 Ultrafiltrationsanlagen mit Option für eine 3. Anlage mit folgenden Merkmalen:

- Kompaktanlage auf Edelstahlrack
- Leistung: 6-7 m³/h
- Luft-Wasserrückspülung (chemikalienfreie Rückspülung zwingend erforderlich)
- Vollautomatischer Betrieb

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/377.

15.02.2019 Ausfall der Stadtverordnetenversammlung

Ausfall der Stadtverordnetenversammlung

 
Die für Montag, 18. Februar 2019, 18:00 Uhr im Amtshof, Kurfürstensaal, terminierte öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfällt.

04.02.2019 Auftragsbekanntmachung - Rahmenvertrag für Reparaturarbeiten an Kanalisationanlagen und Wasserleitungen im Stadtgebiet Heppenheim

Auftragsbekanntmachung -Rahmenvertrag für Reparaturarbeiten an Kanalisationanlagen und Wasserleitungen im Stadtgebiet Heppenheim


Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290/376

Öffentlicher Auftraggeber
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Rahmenvertrag für Reparaturarbeiten an Kanalisationanlagen und Wasserleitungen im Stadtgebiet Heppenheim

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/376.

04.02.2019 Auftragsbekanntmachung - Erstellung eines Generalentwässerungsplanes

Auftragsbekanntmachung - Erstellung eines Generalentwässerungsplanes

 
Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 290/375

Öffentlicher Auftraggeber
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Erstellung eines Generalentwässerungsplanes für die Kreisstadt Heppenheim

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/375.

30.01.2019 Auftragsbekanntmachung - Interessensbekundungsverfahren

Auftragsbekanntmachung - Interessensbekundungsverfahren
HAD-Referenz-Nr.: 290/370

 
Öffentlicher Auftraggeber
Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Bezeichnung / kurze Beschreibung des Auftrags
Interessensbekundungsverfahren vor beschränkter Ausschreibung:
Rahmenliefervertrag Rohre, Formstücke und Armaturen
Laufzeit: 1 Jahr
Lieferzeitraum: 01.04.2019 – 31.03.2020

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/370.

30.01.2019 Auftragsbekanntmachung - Grundhafte Erneuerung Königsberger Straße

Auftragsbekanntmachung - Grundhafte Erneuerung Königsberger Straße
HAD-Referenz-Nr.: 290/373


Bauherren:
Kreisstadt Heppenheim
Tiefbau, GIS und Flurbereinigung
Gräffstr. 7-9
64646 Heppenheim

Stadtwerke Heppenheim
Kalterer Straße 4a
64646 Heppenheim

Grundhafte Erneuerung der Königsberger Straße / Los 1 Straßenbau: Tiefbau-, Kabelbau- und Asphaltarbeiten, Los 2 Neuverlegung der Wasserleitung und Erneuerung von Kanalhausanschlüssen: Tiefbau-, Kanalbauarbeiten und Beihilfe zum Leitungsbau

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/373.

16.01.2019 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 die Grundsteuerhebesätze für das Jahr 2019 wie folgt festgesetzt:
a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
(Grundsteuer A)
370 v.H.
b) für die Grundstücke
 (Grundsteuer B)
370 v.H.
Da bei der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 keine Änderung gegenüber dem Vorjahr eintritt, kann auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden verzichtet werden.
Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer für das Jahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.
Bei Änderung der Grundsteuerhebesätze oder den Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge) werden Änderungsbescheide erteilt.

Die Grundsteuer 2019 wird mit den zuletzt festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Für Jahreszahler wird die Grundsteuer 2019 in einem Betrag am 01. Juli 2019 fällig.

Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn Ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.
Diese öffentliche Steuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb der Frist von einem Monat nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zu Protokoll beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim einzulegen.
Durch die Einlegung des Widerspruches wird die Vollziehung der Steuer nicht ausgesetzt. Die Verpflichtung zur Zahlung der Steuer bei Fälligkeit bleibt bestehen.

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Fachbereich Finanzen und über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung sowie über Ihre Ansprechpartner in Datenschutzfragen entnehmen Sie bitte dem allgemeinen Informationsschreiben der Stadtverwaltung Heppenheim. Dieses Informationsschreiben finden Sie unter www.heppenheim.de/datenschutzerklärung.
 
 

10.01.2019 Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2019

Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2019

Gemäß Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Kreisstadt Heppenheim vom 05.12.2013 beträgt die Steuer jährlich
für den ersten Hund
 
96,00 Euro
für den zweiten und jeden weiteren Hund
120,00 Euro
für einen gefährlichen Hund
480,00 Euro
   
Die Steuersätze gelten unverändert auch für das Jahr 2019.

Für die Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Hundesteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund § 8 Abs. 1 der Hundesteuersatzung i.V. mit § 6a Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Hessen (KAG) und § 122 der Abgabenordnung (AO) die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2019 in derselben Höhe wie im Vorjahr durch diese öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Sie erhalten für das Kalenderjahr 2019 keinen Steuerbescheid. Soweit Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten, wird hierüber ein gesonderter Hundesteuerbescheid erlassen.

Die Steuer ist jeweils zum 01. Juli eines Kalenderjahres mit dem Jahresbetrag fällig. Auf Antrag kann die Steuer auch in vierteljährlichen Beträgen zum 15. Februar, zum 15. Mai, zum 15. August und zum 15. November entrichtet werden.

Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn Ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.
Diese öffentliche Steuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb der Frist von einem Monat nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zu Protokoll beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim einzulegen.
Durch die Einlegung des Widerspruches wird die Vollziehung der Steuer nicht ausgesetzt. Die Verpflichtung zur Zahlung der Steuer bei Fälligkeit bleibt bestehen.

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Fachbereich Finanzen und über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung sowie über Ihre Ansprechpartner in Datenschutzfragen entnehmen Sie bitte dem allgemeinen Informationsschreiben der Stadtverwaltung Heppenheim. Dieses Informationsschreiben finden Sie unter www.heppenheim.de/datenschutzerklärung.
 
 
 
Hinweis: Amtliches Bekanntmachungsblatt der Kreisstadt Heppenheim ist das Starkenburger Echo, dem das rechtlich verbindliche Bekanntmachungsdatum und -text zu entnehmen sind.
Bekanntmachungen 2019